Der Schlachthof in Brensbach hat gute Zukunftsaussichten

Umsichtige und konsequente Politik der Odenwaldkoalition führt zum Erfolg

Aufgrund eines Beschlusses des Kreistags vom 3. Juli 2021 zum Thema Schlachthof fanden laut Landrat Frank Matiaske „in den letzten Wochen und Monaten zahlreiche Gespräche statt, zuletzt mit allen Gesellschaftern der Bauträger GmbH.“ Dabei sei deutlich geworden, dass für dringend notwendige Sanierungen sowie ein zukunftsweisendes Modernisierungskonzept, bedingt durch die Nachschusspflicht der bestehenden Gesellschafter, keine Mehrheit zu finden ist. Es sei aber auch deutlich geworden, so Matiaske weiter, „dass viele der heutigen Gesellschafter bereit sind, ihre Anteile kostenfrei zu gleichen Teilen an den Odenwaldkreis und den Landkreis Darmstadt-Dieburg zu übertragen, wenn diese ein solches Modernisierungskonzept angehen würden.“

„Dass der Landkreis Darmstadt-Dieburg nach intensiven Gesprächen bereit ist, sich künftig wieder aktiv beim Thema Schlachthof zu engagieren und auch finanzielle Verpflichtungen zu übernehmen, ist ein großer Erfolg der umsichtigen und vorausschauenden Politik der Odenwaldkoalition“, bewertet SPD-Fraktionsvorsitzender Raoul Giebenhain die Entwicklung. „Der Schlachthof in Brensbach ist von strategischer Bedeutung für Vermarktung von regionalen, konventionell oder ökologisch erzeugten Produkten, das war und ist in unserer Modernisierungspartnerschaft unumstritten“, erläutert Georg Raab, Vorsitzender der ÜWG-Kreistagsfraktion. Bereits in der Koalitionsvereinbarung habe man deshalb festgehalten, dass „gemeinsam mit den Gesellschaftern der Bauträger GmbH seine Weiterentwicklung abzusichern“ sei.

Wäre vor einem Jahr dem CDU-Antrag gefolgt worden, müsste der Odenwaldkreis jetzt erhebliche finanzielle Lasten allein stemmen. Denn am 9.6.2021 hatte die CDU beantragt, den Odenwaldkreis zum Mehrheitsgesellschafter der Bauträger GmbH zu machen. Die Odenwaldkoalition hingegen wollte „… mit den weiteren Gesellschaftern der GmbH in Kontakt treten und gemeinsam ein ergebnisoffenes Modernisierungsszenario erarbeiten.“

„Dies ist passiert und gelungen durch die Tatsache, dass der Landkreis Darmstadt-Dieburg künftig in eine aktive Rolle schlüpft und finanzielle Verantwortung übernimmt“ resümiert Landrat Frank Matiaske. Ziel beider Kreise sei es, zusammen Mehrheitsgesellschafter der Bauträger GmbH zu werden. Dazu soll zunächst der bestehende Treuhandvertrag mit dem Odenwaldkreis gekündigt werden, der ein solches finanzielles Engagement bislang ausgeschlossen hat. Entsprechende Gremienberatungen sind beim Landkreis Darmstadt-Dieburg am vergangenen Montag gelaufen. „Auch bei uns im Odenwaldkreis ist beabsichtigt eine entsprechende Gremienvorlage für die nächste Sitzung in unseren Kreistag einzubringen“, so der Landrat abschließend.

Übrigens: Der Vorschlag der Odenwaldkoalition fand am 3. Juli 2021 auch die Zustimmung von Bündnis 90/Die Grünen und den beiden Abgeordneten der Linken. Die CDU-Fraktion und die damalige AfD Fraktion lehnten ihn jeweils mit der Hälfte ihrer Stimmen ab, die andere Hälfte enthielt sich.

Dass der Erfolg der klugen Vorgehensweise der Modernisierungspartner SPD, ÜWG und FDP der überregionalen Presse eine Berichterstattung wert ist, darüber sollte sich die CDU-Fraktion nicht wundern, sondern freuen.

Verantwortlich:
Dr. Michael Hüttenberger
Geschäftsführer der SPD Kreistagsfraktion