ÜWG-Odenwaldkreis fordert kostenfreie Kitaplätze

Die ÜWG-Odenwaldkreis unterstützt das geplante Volksbegehren der Freien Wähler Hessens für gebührenfreie Kindertagesstätten.

Die Lust am Lernen beginnt nicht erst mit der Schultüte, sondern schon viel früher. Und das muss für später genutzt werden, weiß die Wissenschaft. Die FREIE WÄHLER Hessen nehmen diese Erkenntnisse ernst und fordern, dass Eltern nicht mehr für den Kindergartenplatz ihres Sprösslings bezahlen müssen. Ein Volksbegehren wurde auf den Weg gebracht, das auf mehrere Säulen ruht: Bildung, Integration und Finanzen.

Seitdem der Bund im Jahr 2013 die Verpflichtung für jedes Kind einen U3-Platz zu bieten per Gesetz anordnete, geht den Kommunen in Sachen Kinderbetreuung finanziell zunehmend die „Puste“ aus. In Hessen sind die Zuschüsse zu den Kita-Gebühren der Eltern in fast jeder Gemeinde der größte Haushaltsposten. Die Erhöhung der KiTa-Gebühren bzw. der Steuern sind die Regel um die Lücken zu schließen. Hessen ist neben Bayern und Baden-Württemberg im Länderfinanzausgleich ein Geberland. Durch Entlastungen im Länderfinanzausgleich, Umverteilungen im Landeshaushalt und den Umbau von Verwaltungsstrukturen in Hessen sei es durchaus möglich, die Erzieherinnen und Erzieher zu übernehmen. In Rheinland-Pfalz und Hamburg tragen die Länder bereits die Kosten.

Die Hürden in Hessen für ein Volksbegehren sind hoch. Die Freien Wähler benötigen die Hilfe und die Unterschrift von mindestens 87 000 Bürgerinnen und Bürgern. Jeder hessische Bürger mit aktivem Wahlrecht kann unterzeichnen. Wer die Forderung „Kita frei“ unterstützen möchte, findet ausführliche Informationen zur Kampagne und die erforderlichen Formblätter auf der Aktions-Homepage www.kitafrei.de. Die Unterschrift muss danach von der Stadt/Gemeinde bestätigt werden.
Die ÜWG-Odenwaldkreis begrüßt die Initiative der Freien Wähler und bittet die Bürgerinnen und Bürger im Odenwaldkreis über alle Parteigrenzen hinaus, das Volksbegehren zu unterstützen.

Georg Raab, Fraktionsvorsitzender