ÜWG – Sparsame Haushaltsführung zahlt sich aus

Fraktion zahlt 20.000 € eingesparte Mittel an den Odenwaldkreis zurück

Die Fraktionen des Odenwälder Kreistages erhalten zur Bestreitung ihrer sächlichen Ausgaben vom Odenwaldkreis einen nach Fraktionsstärke gestaffelten Auslagenersatz. Die Höhe des Auslagenersatzes ist in der Geschäftsordnung geregelt. Es ist auch genau festgelegt, für welche Zwecke diese Zuwendungen verwendet werden dürfen. Der Verwendungsnachweiß ist jährlich vorzulegen und wird vom Rechnungsprüfungsamt geprüft.

In der Kreistagssitzung am 12.12.2016 wurde auf Antrag des Kreistagsvorsitzenden, Rüdiger Holschuh (SPD), der Betrag der Zuwendung deutlich erhöht.
Die ÜWG-Fraktion hat sich damals für eine Kürzung der Fraktionsmittel ausgesprochen und eine sparsame Haushaltsführung angemahnt. Mit Blick auf die finanziellen Rahmenbedingungen des Odenwaldkreises wurde eine Erhöhung der Beträge deshalb durch die ÜWG abgelehnt. Alle anderen
im Kreistag vertreten Fraktionen stimmten dem Antrag aber zu.

Am Ende der Legislaturperiode zeigt die ÜWG-Fraktion, dass ihre Annahme aus dem Jahr 2016 zutreffend war und eine erfolgreiche Fraktionsarbeit nicht alleine von den zur Verfügung stehenden Mitteln abhängig ist. Die Fraktion zahlt dem Odenwaldkreis nun 20.000 € von dem Geld zurück, das dem Odenwaldkreis gehört und das er dringend gebrauchen kann.

Die ÜWG-Fraktion hat ihre Grundlage in dem eingetragenen Verein der Überparteilichen Wählergemeinschaft für den Odenwaldkreis. Die Finanzierung des Vereins basiert auf freiwilligen Spenden. Dies unterscheidet sie wesentlich von den restlichen im Kreistag des Odenwaldkreises vertretenen Fraktionen, die alle aus bundesweit agierenden Parteien hervorgehen.

Mit freundlichen Grüßen
Georg Raab, Fraktionsvorsitzender